AGB
1. Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten für das Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und promedia-cottbus.de. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für beide Parteien und werden mit Auftragserteilung (i.d.R. schriftlich bestätigtes Angebot) durch den Auftraggeber anerkannt. Eine Abänderung oder Aufhebung einzelner Punkte dieser AGB ist nur dann gültig, wenn sie durch promedia-cottbus.de schriftlich bestätigt wurde, anderweitig ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
2. Datensicherheit und Inhalt der Daten
Der Auftraggeber stellt promedia-cottbus.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der von ihm überlassenen Daten frei. Es besteht seitens promedia-cottbus.de keine Überprüfungspflicht. Für einen etwaigen Datenverlust übernimmt promedia-cottbus.de keinerlei Haftung. Für einen eventuellen Virenbefall des Rechners beim Kunden/Auftraggeber aus dem Internet oder sonstigen Datenträgern wird keinerlei Haftung übernommen. Entsteht promedia-cottbus.de durch Datenträger vom Kunden/Auftraggeber ein Schaden (Viren etc.) behält sich promedia-cottbus.de das Recht vor, Schadensersatzforderungen gegenüber dem Kunden geltend zu machen. promedia-cottbus.de lehnt die Annahme von Aufträgen ab, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder pornografische, rassistische bzw. sonstige diskriminierende Inhalte haben. promedia-cottbus.de lehnt jegliche Haftung für die Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden veröffentlicht wurden.
3. Aufträge, Verträge und Kündigungsfristen
Die Auftragserteilung gegenüber promedia-cottbus.de erfolgt ausschließlich in schriftlicher Form. Der Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft. Wartungsverträge haben eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr. Die Kündigung muss schriftlich 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit bei promedia-cottbus.de vorliegen. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um ein weiteres Jahr.
Für den Umfang der von promedia-cottbus.de zu erbringenden Lieferungen und Leistungen ist ausschließlich der zum Zeitpunkt der Leistung schriftlich erteilte Auftrag (i.d.R. bestätigtes Angebot) maßgebend. promedia-cottbus.de ist berechtigt, ohne zusätzliche schriftliche Vereinbarung zur Ausführung des Auftrages angestellte- und freie Mitarbeiter sowie andere Unternehmen bzw. fachkundige Dritte heranzuziehen.
4. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit es zur ordnungsgemäßen Erledigung des Auftrages erforderlich ist. Der Auftraggeber hat promedia-cottbus.de unaufgefordert alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen vollständig, richtig und so rechtzeitig zu übergeben, dass promedia-cottbus.de eine angemessene Bearbeitungszeit zur Verfügung steht. Der Auftraggeber hat alles zu unterlassen, was die Unabhängigkeit von promedia-cottbus.de und seiner Mitarbeiter beeinträchtigen könnte. Unterlässt der Auftraggeber eine ihm obliegende Pflicht oder kommt er mit der Annahme bzw. Abnahme der von promedia-cottbus.de angebotenen Leistung in Verzug, so ist promedia-cottbus.de berechtigt, eine angemessene Frist mit der Erklärung zu bestimmen, dass die Fortsetzung des Vertrages nach Ablauf dieser Frist ablehnt. Bei Verzug oder Verletzung der Mitwirkungspflicht durch den Auftraggeber ist promedia-cottbus.de berechtigt, Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen und des verursachten Schadens zu verlangen - mindestens jedoch die Hälfte des Auftragswertes.
5. Zahlungsbedingungen
promedia-cottbus.de ist nach §19 UStG als Kleinunternehmen von der Steuer befreit. Alle Angebote und Rechnungen werden daher ohne Steuerausweisung ausgestellt und berechnet. Durch promedia-cottbus.de erstellte Angebote sind grundsätzlich 14 Tage ab Erstellungsdatum für promedia-cottbus.de bindend. Eine Vergütung der durch promedia-cottbus.de erbrachten Lieferungen und Leistungen erfolgt grundsätzlich in Euro. Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, es sei denn, es sind anderweitige Reglungen vereinbart und auf der Rechnung vermerkt. Bis zur Begleichung des vollständigen Rechnungsbetrages bleiben alle Rechte an erbrachten Lieferungen und Leistungen Eigentum von promedia-cottbus.de. promedia-cottbus.de behält sich das Recht vor, auch ohne Nachfristsetzung den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Bei Zahlungsverzug sind alle gewährten Rabatte, Skonti und sonstigen Vergütungen bzw. Vereinbarungen hinfällig. Eine Aufrechnung gegenüber einem Vergütungsanspruch durch promedia-cottbus.de ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgelegten Forderungen zulässig. promedia-cottbus.de behält sich das Recht vor, Anzahlungen unmittelbar nach Auftragserteilung zu erheben. promedia-cottbus.de behält sich vor, Entgelte für einmalige Leistungen in Teilbeträgen einzufordern. Dies gilt insbesondere auch, wenn Projektabläufe durch den Kunden verschuldet unterbrochen werden.
Bei vereinbarter monatlicher Ratenzahlung wird der aktuelle Zinsleitsatz erhoben. promedia-cottbus.de ist berechtigt, offene Forderungen an Dritte abzutreten - ein besonderes Einverständnis des Auftraggebers ist dafür nicht erforderlich.
6. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss
Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten selbst Sorge zu tragen und hält promedia-cottbus.de von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei. Bei eventuellen Mängeln an den von promedia-cottbus.de erbrachten Lieferungen und Leistungen besteht seitens des Auftraggebers das Recht auf Beseitigung des Mangels in einer angemessenen Frist. Ein Abzug in Geld von der vereinbarten Vergütung besteht nicht. promedia-cottbus.de haftet nur für eigenes Verschulden und Verschulden seiner Mitarbeiter. promedia-cottbus.de haftet für Schadenersatzansprüche (soweit nicht gesetzliche Vorschriften zwingend entgegenstehen) außer bei grober Fahrlässigkeit durch promedia-cottbus.de bzw. seiner Mitarbeiter, einvernehmlich mit dem Auftragswert (lt. Angebot) für den einzelnen Schadensfall - unter einzelnen Schadensfall ist die Summe aller Schadenersatzansprüche des Auftraggebers zu verstehen, die sich aus ein und derselben Handlung ergeben. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Für mündliche Erklärungen und mündliche Auskünfte von promedia-cottbus.de bzw. seiner Mitarbeiter wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Haftungen zu ausländischem Recht werden gesondert geregelt. Bei externen Daten, die der Auftraggeber promedia-cottbus.de zur Bearbeitung stellt, entfällt jegliche Haftung, auch im Bereich der Nutzungs- und Urheberrechte. Für die ausreichende Datenqualität der gestellten Daten und die damit verbundene Leistungsqualität ist der Auftraggeber verantwortlich.
7. Sonstige Bestimmungen
Gemäß Datenschutzgesetz verpflichtet sich promedia-cottbus.de zur Geheimhaltung sämtlicher übergebener Kundendaten. promedia-cottbus.de hat das Recht, auf erstellte Internetseiten einen Link auf das Angebot von promedia-cottbus.de anzubringen, einen Copyright bzw. Urheberhinweis auf Internetseiten und in Softwareprodukten zu integrieren sowie den Kunden in die Referenzliste von promedia-cottbus.de aufzunehmen.
Als Gerichtsstand gilt der Sitz von promedia-cottbus.de. Es gilt deutsches Recht.
8. Salvatoresche Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Klauseln durch rechtswirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Das gleiche gilt, falls der Vertrag eine ergänzungsbedürftige Lücke enthalten sollte.